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Tillwich, Marius
Kartellverbot bei Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit im Immaterialgüterrecht
V&R unipress
978-3-8471-0972-3
1. Aufl. 2019 / 141 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht. Band: 48

Wie reagiert die Rechtsordnung auf wettbewerbswidrige Absprachen von Parteien eines Mediationsverfahrens? Antwort gibt das materielle Kartellverbot, insbesondere die Aspekte der Privilegierung von Wettbewerbsvergleichen und der Rechtswahlfreiheit. Marius Tillwich untersucht die Durchsetzbarkeit des Kartellverbots anhand der Möglichkeiten eines Staates, in die private Streitbeilegung einzugreifen. Dabei spielen Probleme des Schiedsrechts eine zentrale Rolle, etwa ob das grundsätzliche Verbot der Révision au fond auch für Mediationsergebnisse gilt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass dieses Verbot zu Gunsten eines wirksamen Kartellverbots weder bei Mediation noch in der Schiedsgerichtsbarkeit angewendet werden sollte. Mediatoren und ähnliche Dritte können sich zudem bei alternativer Streitbeilegung einer eigenständigen kartellrechtlichen Haftung ausgesetzt sehen, wenn sie das Kartell wissentlich unterstützen.